Liebe Freunde,

das Jahr 2021 steht vor der Tür und viele von uns werden denken: „Endlich!“

doch angesichts der fortdauernd chaotischen Pandemie-Politik Berlins wird der Gedanke zunächst noch ein Stoßseufzer bleiben müssen. Wir haben immer noch den Zick-Zack-Kurs in Reaktion auf Covid-19. Zuerst ein bisschen Teil-Lockdown, dann doch ganz dicht, dann wieder ein bisschen offen über Weihnachten, um panikartig dann alles zu blockieren und abzuriegeln. Das alles drückt zumindest eine Konstante aus: Unfähigkeit! Als immer noch wirtschaftsstärkstes und bevölkerungsreichstes EU-Mitglied ist diese große Unentschlossenheit in der Hauptstadt und im ganzen Land nicht nur peinlich, sondern gegenüber der eigenen Bevölkerung und unseren Nachbarstaaten grob fahrlässig!

Der Ausblick gibt wenig Anlass zur Hoffnung. Was bislang an Negativfolgen bei übereiltem Atomausstieg, Eiszeit mit Russland und den USA, plötzlicher Grenzöffnung und weiteren Meilensteinen Merkel’scher Megalomanie noch auf nachfolgende Generationen abgewälzt werden könnte, klappt bei der COVID-19 Pandemie ganz und gar nicht mehr. 2020 zeigte klar die Fehler – jetzt stehen die Verursacher in der Verantwortung! Es scheint, als hätten Spahn, Söder & Co. einen Gedanken des Theaterkritikers Ludwig Börne verinnerlicht: „Wir leben immer für die Zukunft: Ewiges Stimmen und nie beginnt das Konzert!“ ­Ihr blinder Aktionismus ist der klare Ausdruck einer großen Hilflosigkeit, für die wir jetzt grade stehen müssen!

Warum wurde der Sommer 2020 nicht genutzt, um Schulen, Pflegeheime, generell öffentliche Einrichtungen, infektionssicher zu gestalten und Menschen zu schützen? Seit 2013 liegt ein Pandemie-Szenario des Robert-Koch-Instituts vor. Warum wurde nicht darauf reagiert? Wieso gibt es nicht endlich mehr Klinikpersonal und mobile Krankenstationen? In den Ländern Berlin und Hamburg erlauben Ausnahmeregelungen den flexiblen Aufbau von Flüchtlingsunterkünften – ruckzuck, unbürokratisch und flexibel. Es sind eben linke Prioritäten. Bei der größten Pandemie seit dem letzten Weltkrieg regiert aber genau das Gegenteil: Bürokratie, Langsamkeit, Ineffizienz. In vielen deutschen Gesundheitsämtern dienen die guten alten Faxgeräte zur Kommunikation. Die haben in modernen Strukturen, wie sie in Seoul, Singapur und Shanghai installiert sind, nur noch musealen Wert.

Warum ist es so, dass wir nun zum Jahreswechsel das ganze Land in verordnetem Hausarrest wissen, ohne dass eine Exitstrategie sichtbar wird? Jeder Planungssicherheit beraubt, stehen Gastronomie, Kultur und Tourismus vor dem kompletten Zusammenbruch. Sehr viele Menschen verlieren ihre Existenz, können nicht voran und verzweifeln. Die Coronahilfen? Verpuffen, kommen zu spät oder gehen an der Realität vorbei. Unsere Wirtschaft geht auf Talfahrt und in ihrem Sog werden Bildung und Ausbildung mit hinabgerissen. Doch die Falschmünzer sind bereits unterwegs: Brüssel lässt auf Geheiß unserer Finanzexperten den Markt weiter mit Euros fluten. Inflation, Währungsstabilität, Geldentwertung und Exportnachteile – all diese störenden Begriffe werden im Kanzleramt ausgeblendet wie die verbotenen Feuerwerke zur Silvesternacht.  Man will nicht sehen, was nicht sein darf, aber doch gleißend hell unsere Zukunft bedrohlich ausleuchtet. Nicht umsonst verlassen jedes Jahr 270.000 Hochgebildete unser Land, um in anderen Staaten ihr Glück zu machen.

Dieser mortal coil kann nur durch eine wirklich profunde Wirtschafts- und Finanzstrategie gebremst und langfristig ausgehebelt werden, die Werte erkennt, sichert und ausbaut. Damit sind materielle, geistige wie kulturelle Werte gemeint, die nach dem großen Soziologen und Ökonomen Max Weber „authentisch, glaubwürdig und mit sachlicher Leidenschaft gepflegt“ sein müssen, damit die Menschen Ihnen folgen. Dabei ist es irrelevant, ob die Regierungsgewalt föderalistisch, zentral oder multinational ausgeübt wird. Entscheidend ist, dass „nur die wirtschaftliche Zukunftsorganisation wichtig ist“, um Max Weber noch einmal zu bemühen. Weder „Zukunft“ noch „Organisation“ sind Begriffe, mit denen die Bundesregierung konnotiert werden kann. Wenn 2021 eine signifikante Änderung eintreten kann, dann nur nach der Bundestagswahl, nach der Ära Merkel und mit einem grundlegenden Richtungswechsel in der Politik.

Für die bevorstehenden Wahlen in Bund und Ländern im Superwahljahr 2021 steht die AfD mit profundem Programm und engagierten Mitgliedern als Seniorpartner bereit zum politischen Aufbau in Berlin. Unsere Partei steht für das Wahren der geistigen, kulturellen und wirtschaftlichen Werte unseres Landes in einem starken Verbund der europäischen Vaterländer.

Das letzte Wort gebührt dem Humoristen und Lyriker Wilhelm Busch:

Prosit Neujahr!

Das alte Jahr gar schnell entwich,

es konnt’ sich kaum gedulden –

und ließ mit Freuden hinter sich:

den dicken Sack voll Schulden.

Im Namen meiner Fraktion, der AfD im Berliner Abgeordnetenhaus, und des AfD- Bezirksvorstands Charlottenburg-Wilmersdorf wünsche ich Ihnen, ihren Familien und ihren Lieben einen zuversichtlichen Jahreswechsel und einen guten Rutsch in ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr.

Wir sehen uns 2021,

Ihr Hugh Bronson